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Regierungspuzzle ungelöst

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Photo: Wikipedia.

Die beiden Parteiführer von Links-Grüner Bewegung, Katrín Jakobsdóttir und Unabhängigkeitspartei, Bjarni Benediktsson, haben sich nach informellen Gesprächen der letzten drei Tage darauf verständigt, keine formalen Koalitionsgespräche zu führen, berichtet RÚV. Katrín beschreibt die Situation als kompliziert, sie schloss die Option einer breiten Volksregierung nicht aus. Es kein einzelner Punkt gewesen, der einen Konsens verhinderte, vielmehr lägen die beiden Parteien einfach zu weit auseinander.

Zu weiteren Verhandlungen mit den Führern von Reformpartei, Helle Zukunft, Piratenpartei und Sozialdemokratischer Allianz habe es keine Entscheidung gegeben, so Katrín. Diese vier Parteien hatten heute informelle Gespräche wieder aufgenommen und sind, so wird berichtet, an einer Zusammenarbeit mit den Linksgrünen interessiert. Als Katrín das Mandat zur Regierungsbildung hielt, waren ihre Versuche fehlgeschlagen, eine Koalition aus den fünf Parteien zu bilden. Vor einer Wiederaufnahme von Koalitionsgesprächen mit diesen Vieren würde sie auch erst ihre eigene Partei konsultieren, sagte Katrín.

Sie wisse nicht, das Staatspräsident Guðni Th. Jóhannesson als nächsten Schritt plane. “Heute abend sind Parlamentsabgeordnete zu einem Festessen in die Residenz Bessastaðir eingeladen,” sagte sie. “Vielleicht schliesst er uns da ein.”

Seit den Parlamentswahlen am 29. Oktober hatten drei Koalitionsgespräche stattgefunden: zunächst eine Mitte-Rechts Koalition aus der Unabhängigkeitspartei, Reformpartei und der Partei Helle Zuknft. Danach gab es den Versuch, eine Mitte-Links Koalition aus fünf Parteien zu bilden (Links-Grüne, Piraten, Reformpartei, Helle Zukunft, Sozialdemokratische Allianz), nach Scheitern dieses Versuchs verliefen schliesslich auch die Gespräche zwischen der Links-Grünen Bewegung und der Unabhängigkeitspartei ergebnislos (diese beiden hätten für die Bildung einer Mehrheitsregierung ohnehin auch eine dritte Partei benötigt).

Derzeit sieht alles danach aus, dass das nächste Kapitel von den fünf Parteien aus dem zweiten Versuch geschrieben wird. Die einzige Partei, die bei keinem Koalitionsgespräch mit am Tisch gesessen hat, ist die Fortschrittspartei, welche in der zuendegegangenen Legislaturperiode Koalitionspartner der Unabhängigkeitspartei gewesen ist.

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