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Koalitionsgespräche abgebrochen, Linksgrüne rücken ins Bild

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Koalitionsgespräche abgebrochen, Linksgrüne rücken ins Bild

Alþingishúsið

Photo: Páll Stefánsson.

Nach der Parlamentswahl am 29. Oktober hat Island noch keine neue Regierung. Der Wahlausgang hatte eine Koalitionsbildung unausweichlich gemacht, doch ist es dazu bislang noch nicht gekommen.

Staatspräsident Guðni Th. Jóhannesson hatte den Führer der Unabhängigkeitspartei, Finanzminister Bjarni Benediktsson, mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt, doch die am vergangenen Freitag begonnenen Koaltionsgespräche zwischen dessen Partei, der Reformpartei und der Partei Helle Zukunft sind heute abgebrochen worden, wie Kjarninn berichtet. Als Grund wurden unüberbrückbare Gegensätze in Fischereifragen genannt. Reformpartei und Helle Zukunft verlangten, dass die Fischereiquoten zurückgenommen und auf den freien Markt gegeben werden sollten, um für mehr Gleichheit zu sorgen und die Chancen für öffentliches Einkommen auf dem Sektor steigern, was die Unabhängigkeitspartei ablehnte. Bislang war eine kleine Zahl von Grossunternehmern Nutzniesser der Quote gewesen.

Heute traf Bjarni Benediktsson mit dem Staatspräsidenten zusammen. Er hat jedoch nicht, wie allgemein erwartet, das Regierungsbildungsmandat zurückgegeben, sondern dem Präsidenten lediglich vom Scheitern der Koalitionsgespräche berichtet, wie er Reportern mitteilte.

Er erwarte nun den nächsten Schritt vom Staatspräsidenten. Er habe jedoch auch mit den Führern anderer Parteien gesprochen, nämlich den Linksgrünen und der Fortschrittspartei. Gespräche seien ihm da jedoch nicht zugesagt worden.

Präsident Guðni Th. Jóhannesson hat inzwischen telefonisch mit den Führern der anderen Parteien Kontakt aufgenommen und die Vorsitzende der Linksgrünen Partei, Katrín Jakobsdóttir, für morgen mittag zu einem persönlichen Gespräch eingeladen.

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